Heinrich Heine hat einmal geschrieben, dass er sich in seinem Leben viel lieber nur mit Dichtung und Träumereien beschäftigt hätte als mit Politik. Nur leider sei es ihm in Deutschland nicht möglich, in den politischen Schlaf zu versinken, weil alle paar Minuten ein Polizeidiener an ihm rütteln würde, um zu testen, ob er auch wirklich schlafe. So geht es mir auch. Ich kann nicht schweigen angesichts der Dummheit und Unfähigkeit der Leute, die uns regieren, angesichts der Hetzereien der Bildzeitung und der falschen Wirtschafts- und Sozialrezepte, die die Probleme nur noch schlimmer machen.

Allerdings bin ich kein Politiker und will es auch nicht werden. Ich kann das auch gar nicht, diese Lügen und Halbwahrheiten, dieses nichtssagende Politikergeschwätz, dieses ständige taktische Lavieren. Ich bin ein politisch engagierter Mensch und sage und tue, was ich für richtig halte, unabhängig davon, ob das den Leuten gefällt oder nicht. Ich halte wenig von Ideologien, aber viel von Prinzipien und diese möchte ich hier gerne erklären:

Menschenwürde verteidigen!

Ich bin aufgewachsen nebem einem Wohnzentrum für behinderte Menschen. Von daher war es für mich immer ganz normal, dass manche Menschen anders aussehen, dass nicht alle Menschen gleich leistungsfähig sind, dass das Menschsein sich nicht an äußerlichen Eigenschaften fest macht. Und darum dürfen wir es nie wieder zulassen, dass Menschen so wie im Nationalsozialismus in verschiedene Wertigkeitsklassen eingeteilt werden und Kosten-Nutzen-Rechnungen aufgemacht werden. Nein zu jeder Art von Diskriminierung und eine faire Chance für alle, an der Gesellschaft teilzunehmen mit dem, was sie einbringen können!

Demokratie verteidigen!

Ich beobachte fast täglich, dass falsche Entscheidung gefällt werden, dass gro&e Projekte scheitern, weil diejenigen, die es betrifft, nicht gefragt werden. Für die Regierenden und ihre Fachleute ist es viel einfacher und oft auch finanziell lukrativer, sich im Hinterzimmer abzusprechen, als sich einer offenen und kritischen Diskussion zu stellen. Daher kommt die Tendenz Demokratie abzubauen und Mitbestimmungsrechte abzuschaffen. Das Gegenteil ist nötig: Ich möchte mehr Demokratie, möchte Parlamentarier, die ihren Wählern verpflichtet sind und nicht Lobbyisten. Ich möchte Mitbestimmung von Schülern und Eltern in der Schule, von Arbeitnehmern in der Wirtschaft, von Bewohnern bei geplanten Bau- und Verkehrsprojekten. Dazu gehört natürlich auch freie Meinungsäußerung, Stimmrecht für alle in Deutschland lebenden Menschen und das Zurückdrängen von wirtschaftlichen und politischen Machtstrukturen.

Sozialstaat verteidigen!

Ich höre ständig über alle möglichen Medienkanäle, dass die Lohnnebenkosten und Steuern zu hoch seien, dass der Staat dringend sparen müsse. Gleichzeitig beobachte ich eine erschreckende Altersarmut, Abbau von essentiellen Sozialleistungen und immer höhere Zuzahlungen im Gesundheitswesen. Vor allem die Schwächsten werden immer stärker unter Druck gesetzt. Dieser Weg ist falsch. Nur ein solidarisches System und eine vernünftige Grundsicherung in wichtigen Bereichen verhindern Elend, Korruption und ausufernde Kriminalität. Wir brauchen wieder kostenlose Bildung und Gesundheitsvorsorge für alle. Ebenso Fortbildung und Förderung bei Arbeitslosigkeit statt Schikanen. Und das ist auch finanzierbar und viel sinnvoller, als Milliarden für die Rettung von Banken und Investoren, die sich verspekuliert haben, zu verschwenden. Anders als die sogenannte "Bankenrettung" sind Sozial- und Bildungsausgaben Investitionen in die Zukunft und eine Voraussetzung für Stabilität und Demokratie.